EU: Verteidigungs- und Außenminister beraten in Irland
WICKLOW (dpa-AFX) - Die Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen an diesem Dienstag bei einem informellen Treffen in Irland über die weitere militärische Unterstützung der Ukraine beraten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie die ukrainische Luftverteidigung angesichts der zuletzt noch einmal verschärften russischen Angriffe gestärkt werden kann. Erwartet wird, dass insbesondere jene Staaten zu zusätzlichen Beiträgen gedrängt werden, die bislang vergleichsweise wenige Flugabwehrsysteme oder Abfangraketen zur Verfügung gestellt haben.
Weitere Themen sind die Bedeutung des Weltraums für die europäische Verteidigung, eine geplante neue Mission zur Stärkung der libanesischen Streit- und Sicherheitskräfte sowie die maritime Sicherheit. Dabei soll es auch um den Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur und ein schärferes Vorgehen gegen die russische Schattenflotte gehen.
Außenminister reisen ebenfalls nach Wicklow
Bei einem am Abend beginnenden informellen Treffen der EU-Außenminister soll ebenfalls die weitere Unterstützung der Ukraine eine zentrale Rolle spielen. Konkret geht es neben der Luftverteidigung um die Vorbereitung auf den kommenden Winter und den Schutz der Energieversorgung, um ukrainische Getreideexporte sowie um die Finanzierung weiterer Hilfen und die mögliche Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte.
Zu den Ukraine-Beratungen werden am Mittwoch auch die Außenminister Großbritanniens, Kanadas, Norwegens, Islands und der Schweiz sowie der ukrainische Außenminister erwartet. Weitere Themen sind die russischen Hybridaktivitäten in Europa und die Frage, wie die EU ihre Außenpolitik schlagkräftiger machen kann. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie Vertreter der Mitgliedstaaten wollen dazu erste Vorschläge präsentieren.
Zudem soll es danach um die Lage im Nahen Osten gehen. Dabei wird es vor allem um den Iran und die Straße von Hormus, den Libanon sowie den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern gehen.
Aus Deutschland werden Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann und Außenminister Johann Wadephul zu den EU-Treffen erwartet./aha/DP/stw