Schnieder: Senkung der Ticketsteuer wichtiges Signal
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat die geplante Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr als wichtiges Signal bezeichnet. Der CDU-Politiker sagte in Berlin mit Blick auf die deutsche Branche, dies werde zu einer Erleichterung führen. Es reiche unter dem Strich insgesamt noch nicht aus, aber es sei ein deutliches Signal an die Airlines und werde dazu führen, bei der Wettbewerbsfähigkeit Boden gutzumachen. Das Ministerium werde die Finanzierung analysieren und hinschauen, wie man das leisten könne.
Die schwarz-rote Koalition will zum 1. Juli 2026 die Ticketsteuer auf das Niveau vor der Erhöhung zum 1. Mai 2024 senken. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach nach dem Koalitionsausschuss von einer Größenordnung von etwa 350 Millionen Euro zugunsten der Luftverkehrsindustrie in Deutschland. Wenn es damit Steuerausfälle geben sollte, würden diese im Verkehrsetat verbucht. Umweltverbände haben die Senkung der Ticketsteuer scharf kritisiert./hoe/DP/stk