CGTN: Wie Chinas Demokratieweg die Rechte und Interessen der Menschen schützt

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CGTN: Wie Chinas Demokratieweg die Rechte und Interessen der Menschen
schützt

01.03.2026 / 05:30 CET/CEST
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Im Vorfeld der jährlich stattfindenden wichtigen politischen Treffen in
China - der sog. zwei Sitzungen - hat CGTN einen Artikel veröffentlicht, in
dem erläutert wird, wie die Volksdemokratie in China an der Basis
funktioniert und wie sie die Rechte und Interessen des Volkes schützt. Durch
eine umfassende Einführung in die demokratische Praxis Chinas wird in dem
Artikel hervorgehoben, dass dieser Ansatz eine breite und kontinuierliche
Beteiligung fördert und sicherstellt, dass Regierungsentscheidungen den
kollektiven Willen und die sich entwickelnden Bedürfnisse der Gesellschaft
widerspiegeln.

BEIJING, 1. März 2026 /PRNewswire/ -- Das 2015 von der Kommission für
Gesetzgebungsangelegenheiten des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses (NVK) im Unterbezirk Hongqiao eingerichtete Büro für
legislative Angelegenheiten im Shanghaier Bezirk Changning ist zu einem
Meilenstein für den demokratischen Fortschritt in China geworden.

Die Bürgerinnen und Bürger können ganz in ihrer unmittelbaren Nähe
Anregungen und Rückmeldungen zur Gesetzgebungsarbeit. Über dieses Büro
wurden die von den Gesetzgebern gesammelten Meinungen der Anwohner an die
höheren Ebenen weitergeleitet und im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt.

Seit dem Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping im November
2019, bei dem er den Begriff zum ersten Mal prägte, ist dieses Stadtviertel
von Shanghai zum Inbegriff für die Volksdemokratie geworden.

Im Jahr 2025 hatte die Kommission für Gesetzgebungsangelegenheiten des
Ständigen Ausschusses des NVK landesweit 54 solcher Beratungsstellen
eingerichtet, und es gab mehr als 7 800 solcher Stellen, die von Provinz-
oder Kommunalparlamenten eingerichtet wurden. Diese Plattformen haben eine
wichtige Brückenfunktion zwischen den Einwohnern und den Gesetzgebern und
gewährleisten, dass die demokratische Beteiligung in den
Gesetzgebungsprozess eingebettet ist.

Während in westlichen Demokratien Demokratie oft mit Wahlen gleichgesetzt
wird, gewährleistet die chinesische Volksdemokratie die Beteiligung der
Öffentlichkeit während des gesamten Prozesses der Regierungsführung, der
alle Aspekte des demokratischen Prozesses und alle Bereiche der Gesellschaft
umfasst. Dieser Ansatz fördert eine breite und kontinuierliche Beteiligung
und stellt sicher, dass Governance-Entscheidungen den kollektiven Willen und
die sich entwickelnden Bedürfnisse der Gesellschaft widerspiegeln.

Umfassende Beteiligung

Die chinesische Volksdemokratie integriert demokratische Praktiken auf allen
Regierungsebenen und in jeder Phase der Politikgestaltung - von der Wahl und
Konsultation bis hin zur Entscheidungsfindung, Umsetzung und Kontrolle.

Sie wird durch die beiden Sitzungen verkörpert - die jährlichen Treffen von
Chinas oberstem Gesetzgeber, dem Nationalen Volkskongress (NVK), und dem
obersten politischen Beratungsgremium, dem Nationalen Ausschuss der
Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC). Tausende
von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und Mitglieder des
Nationalen Ausschusses des CPPCC kommen in Beijing zusammen, um über
wichtige politische und verwaltungstechnische Fragen zu beraten und zu
diskutieren, und repräsentieren einen breiten Querschnitt der Gesellschaft.

Im Laufe der Jahre haben Innovation und Kreativität in der Basisdemokratie
in städtischen und ländlichen Gebieten im ganzen Land mehr Dynamik denn je
entwickelt und große Vitalität an der Basis freigesetzt. Von
"Hinterhofversammlungen" und "Bankversammlungen" bis hin zu Offline-"Runden
Tischen" und Online-"Beratungsgruppen" haben diese pragmatischen
demokratischen Praktiken, die auf lokalen Besonderheiten beruhen, der
Entwicklung der Demokratie in China einen nachhaltigen Impuls verliehen.

Im Jahr 2025 bearbeiteten die verschiedenen Abteilungen des Staatsrats
insgesamt 8.754 Vorschläge von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses
und 4.868 Vorschläge von Mitgliedern des Nationalen Volkskomitees, was 95,6
Prozent bzw. 97,3 Prozent der Gesamtzahl an Vorschlägen und Anregungen
entspricht, wie das Informationsbüro des Staatsrats am Freitag auf einer
Pressekonferenz mitteilte. Insbesondere haben diese Abteilungen mehr als
4.900 Anregungen und Vorschläge von Abgeordneten und Mitgliedern angenommen
und mehr als 2.200 diesbezügliche Strategien und Maßnahmen erlassen.

Bündelung des Wissens für den 15. Fünfjahresplan

Der Entwurf des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) für die wirtschaftliche und
soziale Entwicklung Chinas ist ein weiteres anschauliches Beispiel. Die
Beratungen über den Entwurf gehören zu den am stärksten beachteten
Tagesordnungspunkten der diesjährigen beiden Sitzungen.

Am Freitag fand ein wichtiges Führungstreffen statt, bei dem der Entwurf des
15. Fünfjahresplans und der Entwurf des Arbeitsberichts der Regierung
erörtert wurden, den der Staatsrat auf der bevorstehenden Jahrestagung der
nationalen Legislative zur Prüfung vorlegen wird.

Die Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans war ein Prozess, in dem eine
umfassende Volksdemokratie praktiziert wurde. Vom 20. Mai bis zum 20. Juni
letzten Jahres führte China eine öffentliche Online-Konsultation durch, um
Meinungen für seinen nächsten Fünfjahresplan einzuholen. Im Rahmen der
Initiative wurden über 3,11 Millionen gültige Beiträge eingereicht, die mehr
als 1 500 konstruktive Vorschläge zu 27 Themen enthielten.

Eine Zusammenfassung dieser Ergebnisse wurde von Xi Jinping geprüft und der
Parteiführung vorgelegt, um sicherzustellen, dass die Stimmen der Bürger auf
höchster Ebene gehört werden. Bis September wurden insgesamt 2 112
Vorschläge aus verschiedenen Regionen, Abteilungen und Sektoren gesammelt,
die zu 218 Überarbeitungen des Dokuments führten.

Diese breit angelegte Beteiligung zeigt, dass die nationalen
Entwicklungsstrategien auf dem Willen der Öffentlichkeit beruhen und der
Modernisierung Chinas eine starke Dynamik verleihen.

"Der gesamte Prozess der Volksdemokratie, den China durchführt, steht im
Einklang mit dem Ziel, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Die
Initiative ermöglicht den Menschen, zu entscheiden und zu fühlen, dass sie
die Protagonisten des historischen Prozesses sind, der in China stattfindet,
und die Nutznießer der Veränderungen, die stattfinden", sagte der
argentinische Soziologe Marcelo Rodriguez, Direktor des Hector P. Agosti
Center for Marxist Studies and Training.

Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier:
https://news.cgtn.com/news/2026-02-27/How-China-s-path-of-democracy-safeguards-people-s-rights-and-interests-1L6w4JWN8yI/p.html

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